Politik – 02.02.2016

Büros der Kassenärztlichen Bundesvereinigung durchsucht

Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue in Millionenhöhe gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Verfahren richte sich gegen elf Beschuldigte, sagte Staatsanwaltschaftssprecher Martin Steltner am Dienstag. Es gehe um mehrere Millionen Euro.

Demnach wurden am Montag Büros der KBV in Berlin durchsucht. Mails und Unterlagen seien sichergestellt worden. Das Verfahren sei Ende 2015 gegen amtierende sowie ehemalige Vorstände und leitende Mitarbeiter eingeleitet worden. Die Bundesvereinigung unterstütze die Arbeit der Staatsanwaltschaft, sagte KBV-Sprecher Roland Stahl.

Bei der KBV gibt es schon seit Jahren massive Verwerfungen und Kritik an den Gehältern von Funktionären. Das Bundesgesundheitsministerium hatte Anfang Dezem­ber Anzeige gegen den ehemaligen KBV-Chef Andreas Köhler erstattet, der 2014 nach einer Erkrankung aus dem Amt geschieden war. Ihm wird vorgeworfen, neben einem stattlichen Gehalt regelmäßig Mietkostenzuschüsse von der KBV erhalten zu haben.

Im Fall der Zuschüsse in Höhe von monatlich rund 1.450 Euro stand Köhler kürzlich vor Gericht: Geurteilt wurde, dass er 95.000 Euro Euro zurückzahlen muss. Sein Jahresgehalt wurde in dem Zusammenhang auf 260.000 Euro beziffert. Am Dienstag entschied das Arbeitsgericht Berlin-Brandenburg, dass die KBV Köhlers Frau rechtswirksam gekündigt hatte.

Diese setzte laut Gericht in ihrer damaligen Funktion als KBV-Personalchefin die Vergütung Köhlers zu hoch an, wie das Gericht mitteilte. Damit habe sie gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen. Auch eine Schadenersatzforderung wegen Rufschädigung in sechsstelliger Höhe wies das Gericht ab.


Leserkommentare

isnydoc am Freitag, 5. Februar 2016, 22:48
Wollte A.Köhler nicht 2004 zur AOK wechseln?
Da war doch was ... und dann musste "mir nichts- dir nichts" das "Beste Pferd im Stall" auf den Pfad der "Tugend" gebracht werden!
Ansonsten wäre ja das Ende der KBV-Führung unter Richter-Reichhelm mit einem "Eklat" ausgegangen ...
08.09.2004 - Das Handelsblatt und Facharzt.de berichten zeitgleich, dass der KBV-Hauptgeschäftsführer Dr. Andreas Köhler zur AOK wechseln und dort vom 1. Oktober an Vertreter von AOK-Chef Hans Jürgen Ahrens werden will.
Im Interview "Ich bin kein Verräter" erläuterte er Facharzt.de seine Gründe.

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