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Politik – 19.05.2017

Personal im G-BA: Lindemann und Deh vom Tisch?

/dpa

Berlin – In der Personaldebatte um die Nachfolge der beiden Unparteiischen Mitglieder im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) soll sich jetzt auch die Gesundheitspolitik auf Bundesebene eingeschaltet haben.

Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes wurde zu Beginn dieser Woche im „Ministergespräch“ zwischen Mitgliedern der Koalition sowie dem Bundesgesund­heitsminister vereinbart, dass, falls die Trägerorganisationen des G-BA Uwe Deh und Lars Lindemann vorschlagen sollten, man auf sie mit der Bitte zugehen wolle, beide Vorschläge zurückzuziehen.

Der Vorschlag für den  Ge­schäftsführer des Spitzenverbandes der Fachärzte, Lars Lindemann, kam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DGK) als Vertreter der Seite der Leistungserbringer. Er soll – so ist es der derzeitige Wille der ärztlichen Vertreter – die amtierende Unparteiische Regina Klakow-Franck ersetzen. Der ehemalige AOK-Ma­­­na­­ger Uwe Deh wurde von den Betriebskrankenkassen für die Kassenseite vorge­schlagen. Er soll Harald Deisler ersetzen, der im Juli 2018 in den Ruhestand geht.

Die Amtsperiode aller drei Unparteiischen endet am 30. Juni 2018. Der unparteiische Vorsitzende Josef Hecken gilt für eine neue Amtsperiode offenbar als gesetzt. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages kann mit einer Zweidrittelmehrheit die Personalvorschläge der Trägerorganisationen des G-BA zurückweisen. Kommt es zu keiner Einigung, kann schlussendlich das Bundesgesundheitsministerium entscheiden, wer an der Spitze des Gremiums steht.

In der innerärztlichen Diskussion hatte sich zu den Personalvorschlägen bereits der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, zu Wort gemeldet. „Wir können es uns nicht vorstellen, dass das Gremium ohne einen Arzt oder eine Ärztin geleitet wird und nur von drei Juristen an der Spitze besetzt werden soll“, sagte er. KBV-Chef Andreas Gassen hielt auf einer Pressekonferenz der KBV im Vorfeld des 120. Deutschen Ärztetages in Freiburg dagegen. „Der ärztliche Sachverstand ist auf der Seite der Ärzte im G-BA auf jeden Fall vorhanden“, so Gassen in Berlin.

© bee/aerzteblatt.de

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