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Spahn hält an Telematik­infrastruktur und elektronischer Gesundheitskarte fest

Dienstag, 15. Mai 2018
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn /dpa

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hält am Aufbau der Telematik­infrastruktur (TI) und an der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) fest. Das hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einem Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte klargestellt, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Das Festhalten an der TI umfasse die flächendeckende Installation der Konnektoren im ambulanten Bereich wie auch die Planungen zum Anschluss an den stationären Bereich und der Apotheken einschließlich der erforderlichen E-Health-Kartenterminals für die Leistungserbringer, erklärt das Ministerium. Zugleich bittet das BMG die beteiligten Akteure, alles zu tun, um den Aufbau der TI „weiter zu beschleunigen“ und bestehende Verfahrensprobleme wie bei den Erstattungsverhandlungen „schnells­tmöglich“ zu lösen.

Stärker von Bedürfnissen der Versicherten denken

In Bezug auf die eGK teilt das Ministerium mit, es gehe „nicht um den vollständigen Ersatz des aktuell geplanten Zugangs durch eGK und Kartenlesegerät“. Ziel sei es aber, dass die Versicherten auf Wunsch auch „weitere Zugänge, also alternative (z.B. mobile) Authentifizierungsverfahren nutzen können“. „Aus unserer Sicht entspricht dies der Lebensrealität vieler Versicherter und muss entsprechend umgehend in den Planungen ergänzt werden“, heißt es weiter. Die entsprechenden Rahmenbedingungen sind nach Angaben des BMG in Vorbereitung. Spätestens nach der Sommerpause wolle man Details vorstellen.

Darüber hinaus kündigt das Ministerium in dem Schreiben an, die Strukturen rund um die gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der elektronischen Gesund­heits­­karte auf den Prüfstand zu stellen. Bei der Sicherstellung von Interoperabilität, Sicherheit, Schnittstellenoffenheit und dem Setzen von Standards müsse man „schneller werden“, schreibt das BMG. Grundsätzlich gelte künftig bei allen Vorhaben „die digitalen Gesundheitsangebote stärker als bisher von den Bedürfnissen der Versicherten her zu denken“.

Hintergrund der Klarstellungen sind Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Spahn selbst. Dieser hatte mehrfach erklärt, dass die eGK in ihrer derzeitigen Form nicht sinnvoll sei. Merkel hatte auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden gesagt, man habe mit der eGK ein zehn-, elfjähriges Experiment gemacht. Sie habe Spahn „freie Hand“ für andere Lösungen gelassen, wenn er meine, dass die eGK „nicht zukunftsfähig“ sei. Zwar sei bereits etwa eine Milliarde Euro investiert worden, „aber eh das nie funktioniert“, hatte sie betont.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatte zuletzt eine verbindliche Aussage darüber gefordert, ob die bestehende Gesetzeslage weiterhin Bestand hat. Man begrüße die Klarstellung, erklärte ein Sprecher heute auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. Nun werde wie geplant die „leitungsgebundene“ TI ausgerollt. Gleichzeitig sei man offen dafür, in einem späteren Schritt nutzstiftende Anwendungen für Patienten auch über andere Medien wie Apps zu transportieren.

© may/kna/dpa/aerzteblatt.de